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Microsoft Online-Abonnementvertrag

Last updated: March 2016

Microsoft Online-Abonnement-Vertrag

Dieser Microsoft Online-Abonnement-Vertrag wird zwischen der juristischen Person, die Sie vertreten, oder, wenn Sie im Zusammenhang mit dem Kauf oder der Verlängerung eines Abonnements keine juristische Person bestimmen, zwischen Ihnen selbst („Sie“ oder „Ihr“) und Microsoft Ireland Operations Limited („Microsoft“, „wir“, „uns“ oder „unser“) geschlossen. Der Vertrag besteht aus den nachfolgenden Bestimmungen, den Bestimmungen für Onlinedienste, den Vereinbarungen zum Servicelevel (SLAs) und den Angebotsdetails für Ihr Abonnement oder Ihre Verlängerung (zusammen der „Vertrag“). Er wird an dem Datum wirksam, an dem wir Ihnen Ihr Abonnement bestätigen bzw. an dem Ihr Abonnement ggf. verlängert wird. Die hier verwendeten wichtigen Begriffe werden in Ziffer 9 definiert.

1. Nutzung der Onlinedienste.

a. Recht zur Nutzung. Wir gewähren Ihnen das Recht, auf die Onlinedienste zuzugreifen und sie zu verwenden sowie die in Ihrem Abonnement enthaltene Software zu installieren und zu verwenden, wie in diesem Vertrag näher beschrieben. Wir behalten uns alle anderen Rechte vor.

b. Akzeptable Nutzung. Sie dürfen das Produkt nur in Übereinstimmung mit diesem Vertrag verwenden. Sie sind nicht berechtigt, Produkte zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren, zu disassemblieren oder technische Beschränkungen im Produkt zu umgehen, außer in dem Maß, in dem dies durch anwendbares Recht ungeachtet dieser Einschränkungen zugelassen ist. Sie sind nicht berechtigt, Abrechnungsmechanismen, die Ihre Nutzung der Onlinedienste messen, zu deaktivieren, zu verfälschen oder anderweitig zu versuchen, diese zu umgehen. Sie sind nicht berechtigt, das Produkt oder Teile hiervon an Dritte zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, zu verkaufen, zu übertragen oder für Dritte zu hosten, sofern dies nicht gemäß diesem Vertrag oder den Bestimmungen für Onlinedienste ausdrücklich zulässig ist.

c. Endbenutzer. Sie steuern den Zugriff durch Endbenutzer, und Sie sind dafür verantwortlich, dass diese das Produkt in Übereinstimmung mit diesem Vertrag nutzen. Beispielsweise stellen Sie sicher, dass Endbenutzer die Acceptable Use Policy einhalten.

d. Kundendaten. Sie tragen die alleinige Verantwortung für den Inhalt aller Kundendaten. Sie beschaffen und verfügen über alle Rechte an Kundendaten, die notwendig sind, damit wir Ihnen die Onlinedienste zur Verfügung stellen können, ohne die Rechte von Dritten zu verletzen oder Microsoft Ihnen oder Dritten gegenüber anderweitig zu verpflichten. Microsoft übernimmt im Zusammenhang mit Kundendaten oder Ihrer Nutzung des Produkts jetzt und in Zukunft keine anderen als die in dem vorliegenden Vertrag ausdrücklich dargelegten bzw. durch das anwendbare Recht vorgeschriebenen Verpflichtungen.

e. Verantwortung für Ihre Accounts. Sie sind dafür verantwortlich, die Vertraulichkeit von nicht öffentlichen Anmeldedaten im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Onlinedienste zu wahren. Sie sind verpflichtet, unser Kundensupportteam unverzüglich über einen möglichen Missbrauch Ihrer Accounts oder Anmeldedaten oder über Sicherheitsvorfälle im Zusammenhang mit den Onlinediensten zu informieren.

f. Vorschauversionen. Möglicherweise stellen wir Vorschauen zur Verfügung. Vorschauen werden „wie besehen“, „ohne Garantie auf Fehlerfreiheit“ und „wie verfügbar“ bereitgestellt und sind von den SLAs und allen durch diesen Vertrag vorgesehenen Gewährleistungen ausgeschlossen. Für Vorschauen wird unter Umständen kein Kundensupport angeboten. Wir sind berechtigt, Vorschauen jederzeit ohne Benachrichtigung zu ändern oder einzustellen. Darüber hinaus können wir beschließen, eine Vorschau nicht für die allgemeine Verfügbarkeit freizugeben.

g. Managed Services für Microsoft Azure. Sie sind zur Nutzung von Microsoft Azure-Diensten berechtigt, um eine Managed Service-Lösung bereitzustellen, wenn (1) ausschließlich Sie auf die Microsoft Azure-Dienste zugreifen können, diese konfigurieren und verwalten können, (2) Sie einen Verwaltungszugriff auf die virtuelle(n) Betriebsumgebung(en), falls vorhanden, in der Managed Service-Lösung haben und (3) der Dritte nur einen Verwaltungszugriff auf seine eigene(n) Anwendung(en) oder virtuelle(n) Betriebsumgebung(en) hat. Sie sind für die Nutzung der Microsoft Azure-Dienste durch Dritte gemäß den Bestimmungen dieses Vertrages verantwortlich. Ihre Verpflichtung zur Bereitstellung von Managed Services unterliegt weiterhin den folgenden Beschränkungen gemäß den Bestimmungen für Onlinedienste:

(i) Sie sind nicht berechtigt, die Microsoft Azure-Dienste weiterzuverkaufen oder weiterzuvertreiben, und

(ii) Sie sind nicht berechtigt, mehreren Nutzern den direkten oder indirekten Zugriff auf Microsoft Azure-Dienste zu gestatten, die für jeden einzelnen Nutzer bereitgestellt werden.

h. Zusätzliche Software zur Verwendung mit den Onlinediensten. Um den optimalen Zugriff auf und die Verwendung von bestimmten Onlinediensten zu ermöglichen, müssen Sie möglicherweise bestimmte Software in Verbindung mit Ihrer Nutzung des Onlinedienstes wie in den Bestimmungen für Onlinedienste beschrieben installieren und verwenden. Wir lizenzieren Software an Sie, wir verkaufen sie nicht. Der Nachweis für Ihre Softwarelizenzen ist (1) dieser Vertrag, (2) alle Bestätigungen der Bestellung und (3) der Zahlungsnachweis. Ihre Rechte zum Zugriff auf die Software auf einem Gerät geben Ihnen kein Recht, Patente von Microsoft oder anderes geistiges Eigentum von Microsoft in Software oder Geräten zu implementieren, die auf das entsprechende Gerät zugreifen.

2. Erwerb von Diensten.

a. Verfügbare Abonnementangebote. Im Portal stehen zu verfügbaren Abonnementangeboten Angebotsdetails zur Verfügung, die im Allgemeinen wie folgt einzeln oder in Kombination kategorisiert werden können:

(i) Verpflichtendes Angebot. Sie verpflichten sich im Voraus, eine bestimmte Menge von Onlinediensten zur Verwendung während einer Laufzeit zu erwerben und vor der Verwendung vollständig im Voraus oder regelmäßig zu zahlen. Im Hinblick auf Microsoft Azure Services wird jede zusätzliche oder sonstige Nutzung (beispielsweise Nutzung über Ihre Verpflichtungsmenge hinaus) möglicherweise wie ein Nutzungsabhängiges Angebot behandelt. Zugesagte, aber während der Laufzeit nicht genutzte Mengen laufen zum Ende der Laufzeit ab.

(ii) Nutzungsabhängiges Angebot (auch Pay-As-You-Go genannt). Sie zahlen ohne vorherige Verpflichtung nur für die tatsächliche Nutzung der Dienste im Vormonat. Die Zahlung erfolgt in regelmäßigen Abständen im Nachhinein.

(iii) Beschränktes Angebot. Sie erhalten eine beschränkte Menge von Onlinediensten für einen beschränkten Zeitraum kostenlos (beispielsweise als ein Probeabonnement) oder als Bestandteil eines anderen Microsoft-Angebots (zum Beispiel MSDN). Bestimmungen in diesem Vertrag, die sich auf Preise, Stornogebühren, Zahlung und Datenaufbewahrung beziehen, sind möglicherweise nicht anwendbar.

b. Abgabe von Bestellungen.

(i) Durch Bestellen oder Verlängern eines Abonnements erklären Sie sich mit den Angebotsdetails für dieses Abonnement einverstanden. Sofern in diesen Angebotsdetails nichts anderes dargelegt ist, werden Onlinedienste „wie verfügbar“ angeboten. Sie sind berechtigt, unter diesem Vertrag für Ihre Verbundenen Unternehmen Bestellungen abzugeben und Ihren Verbundenen Unternehmen für die Verwaltung des Abonnements Verwaltungsrechte zu gewähren. Verbundene Unternehmen sind jedoch nicht berechtigt, Bestellungen unter diesem Vertrag abzugeben. Außerdem sind Sie berechtigt, einem Dritten die unter Ziffer 1.a gewährten Rechte zur Nutzung durch diesen Dritten für Ihre internen Geschäftszwecke zuzuweisen. Wenn Sie Verbundenen Unternehmen oder Dritten Rechte in Bezug auf Software oder Ihr Abonnement gewähren, sind diese Verbundenen Unternehmen oder Dritten durch diesen Vertrag gebunden, und Sie verpflichten sich, für Handlungen dieser Verbundenen Unternehmen oder Dritten im Zusammenhang mit ihrer Nutzung der Produkte gesamtschuldnerisch zu haften.

(ii) Bei einigen Angeboten sind Sie möglicherweise berechtigt, die bestellte Menge von Onlinediensten während der Laufzeit eines Abonnement zu ändern. Weitere Mengen von Onlinediensten, die einem Abonnement hinzugefügt worden sind, enden mit Ablauf dieses Abonnements. Wenn Sie die Anzahl während einer Laufzeit verringern, sind wir berechtigt, Ihnen eine Stornogebühr für die Verringerung der Anzahl in Rechnung zu stellen, wie unten in der Ziffer 3.b. beschrieben.

c. Preise und Zahlung. Zahlungen werden gemäß den Angebotsdetails für Ihr Abonnement fällig und zahlbar.

(i) Bei Verpflichtenden Angeboten kann das Preislevel auf der von Ihnen bestellten Menge von Onlinediensten basieren. Bei einigen Angeboten sind Sie möglicherweise berechtigt, die bestellte Menge an Onlinediensten während der Laufzeit zu ändern, und Ihr Preislevel kann möglicherweise entsprechend angepasst werden. Änderungen am Preislevel haben jedoch keine rückwirkende Gültigkeit. Während der Laufzeit Ihres Abonnements werden die Preise für die Onlinedienste im Zusammenhang mit Ihrem Abonnement gegenüber jenen, die zum Zeitpunkt, an dem das Abonnement wirksam wurde oder verlängert wurde, auf dem Portal veröffentlicht waren, nicht erhöht. Von dieser Bestimmung ausgenommen sind solche Fälle, in denen Preise in den Angebotsdetails als zeitlich beschränkt gekennzeichnet sind, Vorschauen und Nicht von Microsoft stammende Produkte. Alle Preise können zu Beginn jeder Abonnementverlängerung geändert werden.

(ii) Bei Nutzungsabhängigen Angeboten können die Preise jederzeit mit Ankündigung geändert werden.

d. Verlängerung.

(i) Nach Verlängerung Ihres Abonnements wird dieser Vertrag gekündigt. Ihr Abonnement unterliegt danach den Bestimmungen, die zum Zeitpunkt, zu dem Sie Ihr Abonnement verlängert haben, im Portal dargelegt waren („Verlängerungsbestimmungen“). Wenn Sie den Verlängerungsbestimmungen nicht zustimmen, sind Sie berechtigt, die Verlängerung Ihres Abonnements abzulehnen.

(ii) Bei Verpflichtenden Angeboten können Sie wählen, ob Sie ein Abonnement bei Ablauf der Laufzeit automatisch verlängern oder beenden lassen möchten. Die automatische Verlängerung ist vorausgewählt. Sie können Ihre Wahl jederzeit während der Laufzeit ändern. Beträgt die bestehende Laufzeit mehr als einen Kalendermonat, informieren wir Sie vor Ablauf der Laufzeit über die automatische Verlängerung.

(iii) Bei Nutzungsabhängigen Angeboten verlängert sich Ihr Abonnement automatisch um einen weiteren Monat, bis Sie das Abonnement kündigen.

(iv) Bei Beschränkten Angeboten oder Testabonnements ist eine Verlängerung möglicherweise nicht zulässig.

e. Berechtigung zu Versionen für Forschung & Lehre, Verwaltung und gemeinnützige Einrichtungen. Sie erklären, dass Sie beim Erwerb von Angeboten für Bildungseinrichtungen, die Verwaltung oder für gemeinnützige Einrichtungen die jeweiligen Berechtigungsanforderungen, die unter den nachstehenden Websites veröffentlicht sind, erfüllen:

(i) bei Angeboten für Bildungseinrichtungen die Anforderungen für Bildungseinrichtungen (einschließlich Verwaltungsstellen oder Bildungsausschüssen, öffentlicher Bibliotheken oder öffentlicher Museen), die unter http://go.microsoft.com/?linkid=9862882 aufgeführt sind;

(ii) bei Angeboten für die Verwaltung die Anforderungen, die unter http://go.microsoft.com/?linkid=9862883 aufgeführt sind; und

(iii) bei Angeboten für gemeinnützige Organisationen die Anforderungen, die unter http://www.microsoftvolumelicensing.com/userights/DocumentSearch.aspx?Mode=3&DocumentTypeId=19 aufgeführt sind.

Microsoft behält sich das Recht vor, die Berechtigung jederzeit nachzuprüfen und den Onlinedienst auszusetzen, wenn die Berechtigungsanforderungen nicht erfüllt werden.

f. Steuern. Die Preise verstehen sich exklusive Steuern, sofern nichts anderes auf der Rechnung angegeben ist. Sie haben alle anfallenden Umsatzsteuern, Steuern auf Waren und Dienstleistungen, Verkaufssteuern, Bruttoeinnahmesteuern, sonstigen Transaktionssteuern, Gebühren, Abgaben, Zuschläge oder behördlichen Kostendeckungszuschläge und ähnliche Beträge zu zahlen, die unter diesem Vertrag geschuldet werden und die wir nach dem anwendbaren Recht von Ihnen einziehen dürfen. Sie sind für alle anfallenden Stempelsteuern und für alle anderen Steuern verantwortlich, zu deren Zahlung Sie gesetzlich verpflichtet sind, einschließlich aller Steuern, die auf den Vertrieb oder die Bereitstellung von Produkten an Ihre Verbundenen Unternehmen anfallen. Wir sind für die Zahlung aller Steuern verantwortlich, die auf der Grundlage unserer Nettoeinnahmen, Bruttoeinnahmen anstelle von Einkommen und Gewinn oder auf der Grundlage unserer Eigentumsstellung erhoben werden.

Wenn es erforderlich ist, dass Steuern auf Zahlungen von Ihnen an uns einbehalten werden müssen, können Sie diese Steuern von dem uns geschuldeten Betrag abziehen und sie an die entsprechende Steuerbehörde zahlen; dies setzt jedoch voraus, dass Sie umgehend eine offizielle Quittung für diese einbehaltenen Steuern und andere Dokumente, die wir vernünftigerweise verlangen, um einen Foreign Tax Credit oder eine Erstattung in Anspruch nehmen zu können, einholen und uns zukommen lassen. Sie müssen sicherstellen, dass jegliche einbehaltenen Steuern so gering wie nach dem anwendbaren Recht möglich gehalten werden.

3. Laufzeit, Kündigung oder Aufhebung.

a. Vertragslaufzeit und Kündigung. Dieser Vertrag ist bis zum Ablauf, zur Kündigung oder Verlängerung Ihres Abonnements gültig, wobei das frühere Datum maßgeblich ist.

b. Kündigung eines Abonnements. Sie sind berechtigt, ein Abonnement jederzeit während seiner Laufzeit zu kündigen, müssen jedoch alle fälligen und geschuldeten Beträge bezahlen, bevor die Kündigung wirksam wird.

(i) Ein-Monats-Abonnement. Ein Abonnement mit einer Laufzeit von einem Monat kann jederzeit ohne Stornogebühr gekündigt werden.

(ii) Abonnements für mehr als einen Monat. Wenn Sie ein Abonnement für Microsoft Azure-Dienste innerhalb von 30 Tagen nach dem Datum, an dem das Abonnement wirksam oder verlängert wurde, kündigen, werden keine Rückerstattungen gewährt und müssen Sie für die ersten 30 Tage des Abonnements bezahlen, doch für den verbleibenden Teil des gekündigten Abonnements sind keine Zahlungen fällig. Wenn Sie ein Abonnement für Microsoft Azure-Dienste zu einem anderen Zeitpunkt während der Laufzeit kündigen, müssen Sie die Abonnementgebühr für die verbleibende Laufzeit zahlen, und es werden keine Rückerstattungen gewährt.

Wenn Sie bei allen anderen Onlinediensten ein Abonnement vor dem Ende der Laufzeit kündigen, müssen Sie die einer Gebühr für einen Monat entsprechende Abonnementgebühr zahlen und erhalten Sie eine Rückerstattung für jeden Anteil der Abonnementgebühr, den Sie für die verbleibende Laufzeit gezahlt haben. Allerdings werden keine Rückerstattungen für teilweise ungenutzte Monate gewährt.

c. Aussetzung. Wir sind berechtigt, Ihre Nutzung der Onlinedienste auszusetzen, wenn: (1) dies zur Verhinderung eines unbefugten Zugriffs auf Kundendaten angemessenerweise erforderlich ist, (2) Sie es versäumen, innerhalb eines angemessenen Zeitraums auf einen Anspruch wegen mutmaßlicher Schutzrechtsverletzung gemäß Ziffer 5 zu reagieren, (3) Sie die unter diesem Vertrag fälligen Beträge nicht bezahlen oder (4) Sie die Acceptable Use Policy nicht einhalten oder andere Bestimmungen dieses Vertrages verletzen. Wenn eine oder mehrere dieser Bedingungen eintreten, gilt Folgendes:

(i) Bei Beschränkten Angeboten sind wir dazu berechtigt, Ihre Nutzung der Onlinedienste auszusetzen oder Ihr Abonnement und Ihren Account unverzüglich ohne vorherige Benachrichtigung zu kündigen.

(ii) Bei allen anderen Abonnements gilt eine Aussetzung für den mindestens notwendigen Teil der Onlinedienste und ist nur wirksam, während die Bedingung oder Notwendigkeit besteht. Wir informieren Sie vor der Aussetzung, es sei denn, wir haben Grund zu der Annahme, dass wir die Aussetzung unmittelbar vornehmen müssen. Bei einer Aussetzung aufgrund eines Zahlungsversäumnisses kündigen wir die Aussetzung mindestens 30 Tage vorher an. Wenn Sie nicht innerhalb von 60 Tagen nach der Aussetzung die Gründe für die Aussetzung in vollem Umfang beheben, sind wir berechtigt, Ihr Abonnement zu kündigen und Ihre Kundendaten ohne Aufbewahrungsfrist zu löschen. Wir sind auch berechtigt, Ihr Abonnement zu kündigen, wenn Ihre Nutzung der Onlinedienste innerhalb eines 12-Monats-Zeitraums mehr als zwei Mal ausgesetzt wurde.

4. Gewährleistungen.

a. Beschränkte Gewährleistung.

(i) Onlinedienste. Wir gewährleisten, dass die Onlinedienste während der Laufzeit den Bestimmungen der SLA entsprechen. Ihre einzigen Ansprüche bei Verletzung dieser Gewährleistung sind die in der SLA genannten.

(ii) Software. Wir gewährleisten für ein Jahr ab dem Datum, an dem Sie die Software erstmals nutzen, dass sie im Wesentlichen wie in der entsprechenden Benutzerdokumentation beschrieben funktioniert. Wenn die Software diese Gewährleistung nicht erfüllt, werden wir nach Ihrer Wahl und als Ihr ausschließlicher Abhilfeanspruch entweder (1) den für die Software gezahlten Preis zurückerstatten oder (2) die Software reparieren oder ersetzen.

b. Ausschlüsse der beschränkten Gewährleistung. Diese beschränkte Gewährleistung unterliegt den folgenden Einschränkungen:

(i) Konkludente Gewährleistungen oder Garantien, deren Ausschluss rechtlich nicht zulässig ist, gelten für ein Jahr ab Beginn der Laufzeit der beschränkten Gewährleistung.

(ii) Diese beschränkte Gewährleistung gilt nicht bei Problemen, die auf einen Unfall, Missbrauch oder eine Verwendung der Produkte in einer Weise zurückzuführen sind, die mit diesem Vertrag oder unseren veröffentlichten Dokumentationen oder Richtlinien nicht im Einklang steht, oder die durch Ereignisse außerhalb unseres angemessenen Einflussbereichs verursacht werden.

(iii) Diese beschränkte Gewährleistung gilt nicht für Probleme, die durch Nichteinhaltung der Mindestsystemanforderungen verursacht werden.

(iv) Diese beschränkte Gewährleistung gilt nicht für Vorschauen oder Beschränkte Angebote.

c. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS. Außer dieser Gewährleistung übernehmen wir keine Gewährleistungen, gleich ob ausdrückliche, konkludente, gesetzliche oder andere, einschließlich Gewährleistungen der Handelsüblichkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Diese Ausschlüsse gelten, wenn sie nicht gemäß anwendbarem Recht unzulässig sind.

5. Verteidigung gegen Ansprüche.

a. Verteidigung.

(i) Wir werden Sie gegen jegliche durch einen nicht verbundenen Dritten geltend gemachte Ansprüche dahingehend, dass ein Produkt dessen Patent, Urheberrecht oder Marke verletze oder dessen Geschäftsgeheimnis unrechtmäßig verwende, verteidigen.

(ii) Sie verteidigen uns gegen jegliche Ansprüche, die von nicht verbundenen Dritten dahingehend geltend gemacht werden, dass (1) mit Kundendaten, Kundenlösungen oder Nicht von Microsoft stammenden Produkten oder Diensten, die Sie direkt oder indirekt zur Verfügung stellen, bei Verwendung eines Produktes ein Patent, Urheberrecht oder eine Marke des Dritten verletzt oder dessen Geschäftsgeheimnis unrechtmäßig verwendet werden, oder (2) gegen Ansprüche, die aus einer Verletzung der Acceptable Use Policy hervorgehen.

b. Beschränkungen. Unsere Verpflichtungen in Ziffer 5a gelten nicht für einen Anspruch, der in Folgendem seine Grundlage findet: (i) Kundenlösung, Kundendaten, Nicht von Microsoft stammende Produkte, Änderungen, die Sie am Produkt vornehmen, oder Dienste oder Materialien, die Sie im Rahmen der Nutzung des Produktes bereitstellen oder zur Verfügung stellen, (ii) Ihre Kombination des Produktes mit Kundendaten, Nicht von Microsoft stammenden Produkten, Daten oder Geschäftsprozessen oder Schäden, die auf dem Wert von Kundendaten, Nicht von Microsoft stammenden Produkten, Daten oder Geschäftsprozessen basieren, (iii)Ihre Nutzung einer Marke von Microsoft ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung hierzu oder Ihre Nutzung des Produktes, nachdem wir Sie darauf hingewiesen haben, dass die Nutzung wegen eines Anspruchs von Dritten einzustellen ist, (iv) Vertrieb des Produktes durch Sie an einen Dritten oder Nutzung des Produktes durch Sie zu Gunsten eines nicht verbundenen Dritten, oder (v) kostenlos bereitgestellte Produkte.

c Ansprüche. Wenn wir Grund zu der Annahme haben, dass ein Anspruch gemäß Ziffer 5.a.(i) möglicherweise Ihre Nutzung des Produktes behindert, bemühen wir uns:(i) für Sie das Recht zur fortgesetzten Nutzung des Produktes zu erwerben oder (ii) das Produkt zu verändern oder es durch ein funktional gleichwertiges Produkt zu ersetzen und Ihnen mitzuteilen, dass Sie die Nutzung der vorherigen Version des Produktes einstellen müssen. Wenn diese Optionen wirtschaftlich nicht angemessen sind, sind wir berechtigt, Ihre Rechte zur Verwendung des Produktes zu beenden und anschließend Vorauszahlungen für nicht genutzte Abonnementrechte zurückzuerstatten.

d Verpflichtungen. Jede Partei muss die andere unverzüglich über einen Anspruch gemäß dieser Ziffer informieren. Die Partei, die sich um Schutz bemüht, muss (i) der anderen Partei die alleinige Kontrolle über die Verteidigung und den Vergleich des Anspruchs einräumen und (ii) sie bei der Verteidigung gegen den Anspruch angemessen unterstützen. Die Partei, die den Schutz gewährt, (1) erstattet der anderen Partei angemessene Ausgaben, die ihr bei Bereitstellung der Unterstützung entstehen, und (2) zahlt die Summe eines hieraus resultierenden rechtskräftigen Urteils oder eines Vergleichs. Die jeweiligen Rechte der Parteien zur Verteidigung und Bezahlung von Urteilen (oder Vergleichen, denen die jeweils andere Partei zustimmt) unter dieser Ziffer 5 treten an die Stelle von Rechten gemäß Gewohnheitsrecht oder Common Law oder gesetzlichen Entschädigungsrechten oder analogen Rechten, und jede Partei verzichtet auf derartige Rechte gemäß Gewohnheitsrecht oder gesetzlichen Rechten.

6. Haftungsbeschränkung.

a. Beschränkung. Die Gesamthaftung jeder Partei unter diesem Vertrag ist für alle Ansprüche auf direkte Schäden bis zu dem Betrag, der unter diesem Vertrag für die Onlinedienste in den zwölf Monaten vor Entstehung des Anspruchs bezahlt wurde, begrenzt, wobei die Gesamthaftung einer Partei für einen beliebigen Onlinedienst unter keinen Umständen den für den jeweiligen Onlinedienst während der Abonnementlaufzeit gezahlten Betrag übersteigt. Bei Produkten, die kostenfrei zur Verfügung gestellt werden, beschränkt sich die Haftung von Microsoft auf direkte Schäden in Höhe von bis zu 5.000,00 US-Dollar.

b. AUSSCHLÜSSE. Keine Partei haftet für entgangene Einnahmen oder indirekte, spezielle, Neben- oder Folgeschäden, für verschärften oder Strafschadenersatz oder für Schäden aus entgangenem Gewinn, entgangenen Einnahmen, Betriebsunterbrechungen oder Verlust von geschäftlichen Informationen, selbst wenn die Partei gewusst hat, dass solche Schäden möglich oder vernünftigerweise vorhersehbar sind.

c. Ausnahmen von diesen Beschränkungen. Die Haftungsbeschränkungen in dieser Ziffer gelten im größtmöglichen durch das anwendbare Recht zugelassenen Umfang, jedoch nicht für: (1) die Verpflichtungen der Parteien gemäß Ziffer 5 oder (2) die Verletzung der gewerblichen Schutzrechte/Urheberrechte der anderen Partei.

7. Sonstiges.

a. Hinweise. Mitteilungen sind auf dem Postweg per Einschreiben mit Rückschein an die folgende Adresse zu senden.

Mitteilungen sollten an folgende Adresse gesendet werden:
Microsoft Ireland Operations Limited
Atrium Block B
Carmenhall Road
Sandyford Industrial Estate
Dublin 18, Ireland

Kopien sollten an folgende Adresse gesendet werden:
Microsoft Corporation
Legal and Corporate Affairs
Volume Licensing Group
One Microsoft Way
Redmond, WA 98052,
USA
Per Fax: (425) 936-7329

Sie erklären sich damit einverstanden, elektronische Mitteilungen von uns zu erhalten, die per E-Mail an den Kontoadministrator gesendet werden, den Sie im Portal angeben. Mitteilungen sind ab dem Datum auf der Empfangsbestätigung bzw. bei E-Mails ab dem Sendedatum wirksam. Sie haben Sorge dafür zu tragen, dass die von Ihnen im Portal angegebene E-Mail-Adresse des Kontoadministrators richtig und aktuell ist. Alle von uns an diese E-Mail-Adresse gesendeten Benachrichtigungen gelten ab dem Versand als wirksam, unabhängig davon, ob Sie die E-Mail tatsächlich erhalten.

b. Lizenzübertragungen und Zuweisung von Lizenzen. Sie sind ohne die Zustimmung von Microsoft nicht berechtigt, diesen Vertrag entweder als Ganzes oder in Teilen abzutreten oder Lizenzen zu übertragen.

c. Zustimmung zu Partnergebühren. Wenn Sie eine Bestellung abgeben, erhalten Sie möglicherweise die Gelegenheit, einen „Eingetragenen Partner“ anzugeben, der Ihren Abonnements zugeordnet ist. Durch die Angabe eines Eingetragenen Partners – entweder auf direktem Wege oder durch die Beauftragung eines Dritten – stimmen Sie der Zahlung von Gebühren durch uns an den Eingetragenen Partner zu. Diese Gebühren werden für die vor dem Kauf erbrachte Unterstützung sowie die möglicherweise nach dem Kauf erbrachte Unterstützung gezahlt. Die Gebühren richten sich nach – und wachsen mit dem Umfang – Ihrer Bestellung. Unabhängig davon, ob Sie einen Eingetragenen Partner angeben, gelten für Sie die gleichen Preise für unsere Onlinedienste.

d. Salvatorische Klausel. Wenn ein Teil dieses Vertrages für undurchsetzbar erklärt wird, bleibt der Rest in vollem Umfang wirksam.

e. Verzicht. Das Versäumnis, eine Bestimmung dieses Vertrages durchzusetzen, gilt nicht als Verzicht auf diese Bestimmung.

f. Keine Vertretung. Mit diesem Vertrag kommt keine Vertretungs-, Partnerschafts- oder Joint-Venture-Beziehung zustande.

g. Keine Drittbegünstigten. Es gibt keine Drittbegünstigten zu diesem Vertrag.

h. Anwendbares Recht und Gerichtsstand. Dieser Vertrag unterliegt irischem Recht. Falls wir eine Klage zur Durchsetzung dieses Vertrages erheben, werden wir diese Klage an dem Gerichtsstand erheben, in dem Sie Ihren Hauptsitz haben. Falls Sie eine Klage zur Durchsetzung dieses Vertrages erheben, werden Sie diese Klage in Irland erheben. Diese Gerichtsstandwahl hindert die Parteien nicht daran, bei einem zuständigen Gerichtsstand vorläufigen Rechtsschutz in Bezug auf eine Verletzung von Urheberrechten/gewerblichen Schutzrechten zu beantragen.

i. Gesamter Vertrag. Dieser Vertrag enthält alle Absprachen im Hinblick auf seinen Vertragsgegenstand und ersetzt alle früheren oder zeitgleichen Mitteilungen. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den genannten Dokumenten im Vertrag, der in den Dokumenten nicht ausdrücklich geregelt ist, gelten deren Bestimmungen in der folgenden absteigenden Reihenfolge: (1) dieser Microsoft Online-Abonnement-Vertrag, (2) die Bestimmungen für Onlinedienste, (3) die entsprechenden Angebotsdetails und (4) alle anderen Dokumente in diesem Vertrag.

j. Fortgeltung. Die Bestimmungen in den Ziffern 1, 2.e, 3.b, 4, 5, 6, 7 und 8 dieses Vertrages gelten über die Kündigung oder den Ablauf dieses Vertrages hinaus fort.

k. Exportrecht der USA. Die Produkte unterliegen dem Exportrecht der USA. Sie müssen alle anwendbaren Gesetze einhalten, einschließlich der Regelungen der USA zur Exportkontrolle (U.S. Export Administration Regulations) und der Regelungen der USA bezüglich des internationalen Waffenhandels (International Traffic in Arms Regulations) und Beschränkungen im Hinblick auf Endbenutzer, Endnutzung und Bestimmungsort, die von der Regierung der USA und anderen Regierungen erlassen wurden. Weitere Informationen finden Sie unter https://www.microsoft.com/exporting/.

l. Höhere Gewalt. Keine der Parteien ist haftbar für Leistungsstörungen aus Gründen, die außerhalb ihres angemessenen Einflussbereichs liegen (wie z. B. Brände, Explosionen, Stromausfälle, Erdbeben, Überschwemmungen, schwere Stürme, Streiks, Embargos, Arbeitskämpfe, Handlungen von Zivil- oder Militärbehörden, Krieg, Terrorismus (einschließlich Cyber-Terrorismus), höhere Gewalt, Handlungen oder Unterlassungen von Internetprovidern, Handlungen oder Unterlassungen von Aufsichtsbehörden oder Verwaltungseinrichtungen (einschließlich der Verabschiedung von Gesetzen oder Regelungen oder anderer Regierungshandlungen, die die Bereitstellung von Onlinediensten beeinträchtigen)). Diese Ziffer findet jedoch keine Anwendung auf Ihre Zahlungsverpflichtungen unter diesem Vertrag.

m. Befugnis zum Vertragsabschluss. Wenn Sie eine natürliche Person sind, die diese Bestimmungen im Namen einer juristischen Person annimmt, so sichern Sie zu, dass Sie über die rechtliche Befugnis zum Abschluss dieses Vertrages für die juristische Person verfügen. Wenn Sie im Zusammenhang mit dem Kauf oder der Verlängerung eines Abonnements eine juristische Person angeben oder eine E-Mail-Adresse nutzen, die von einer juristischen Person bereitgestellt wurde, mit der Sie verbunden sind (z. B. als Mitarbeiter), wird diese juristische Person im Sinne dieses Vertrages als der Abonnent behandelt.

n. Verzicht auf das Recht zur Annullierung von Onlinekäufen. Im größtmöglichen durch das anwendbare Recht zugelassenen Umfang verzichten Sie auf Ihre Rechte zur Annullierung von Käufen unter diesem Vertrag gemäß Gesetzen zur Regelung des Fernabsatzes oder elektronischer bzw. Online-verträge sowie auf sämtliche Rechte oder Verpflichtungen bezüglich vorheriger Informationen, nachfolgender Bestätigung, Widerrufsrechten oder Überdenkungsfristen.

8. Definitionen.

Verweise in diesem Vertrag auf „Tag“ bedeuten ein Kalendertag.

„Acceptable Use Policy“ hat die in den Bestimmungen für Onlinedienste dargelegte Bedeutung.

„Verbundenes Unternehmen“ ist jede juristische Person, die der Partei gehört (Tochtergesellschaft), der eine Partei gehört (Muttergesellschaft) oder die dem gleichen Eigentümer gehört wie eine Partei (Schwestergesellschaft). „Gehören“ bedeutet im Sinne dieser Definition die Kontrolle über mehr als 50 % der Anteile an einem Unternehmen.

„Nutzungsabhängiges Angebot“, „Verpflichtendes Angebot“ oder „Beschränktes Angebot“ beschreiben Kategorien von Abonnementangeboten und sind in Ziffer 2 definiert.

„Kundendaten“ sind in den Bestimmungen für Onlinedienste definiert.

„Kundenlösung“ ist in den Bestimmungen für Onlinedienste definiert.

„Endbenutzer“ ist eine Person, der es von Ihnen erlaubt wird, auf Kundendaten, die in Onlinediensten gehostet werden, zuzugreifen oder die Dienste anderweitig zu nutzen, oder ein Benutzer einer Kundenlösung.

„Managed Service-Lösung“ ist ein verwalteter IT-Service, den Sie einem Dritten bereitstellen und der aus der Verwaltung von und dem Support für Microsoft Azure-Dienste besteht.

„Microsoft Azure-Dienste“ sind einer oder mehrere der Microsoft-Dienste und -Feature, die unter https://azure.microsoft.com/en-us/services angegeben sind, es sei denn, diese sind als separat lizenziert gekennzeichnet.

„Nicht von Microsoft stammendes Produkt“ ist in den Bestimmungen für Onlinedienste definiert.

„Angebotsdetails“ sind die Preis- und zugehörigen Bestimmungen, die auf ein Abonnement Anwendung finden. Sie werden im Portal veröffentlicht.

„Onlinedienste“ sind alle von Microsoft gehosteten Onlinedienste, die der Kunde unter diesem Vertrag abonniert hat, einschließlich Microsoft Dynamics CRM-Onlinedienste, Office 365-Dienste, Microsoft Azure-Dienste oder Microsoft Intune-Onlinedienste.

„Bestimmungen für Onlinedienste“ sind die Bestimmungen, die für Ihre Nutzung der Produkte gelten und die unter https://www.microsoft.com/licensing/onlineuserights verfügbar sind. Die Bestimmungen für Onlinedienste enthalten Bestimmungen, die Ihre Verwendung von Produkten regeln, die zusätzlich zu den in diesem Vertrag genannten Bestimmungen gelten.

„Vorschauen“ sind Vorschau-, Beta- oder andere Vorabversionen oder -Features der Onlinedienste oder Software, die von Microsoft angeboten werden, um Kundenfeedback zu erhalten.

„Portal“ bezeichnet die jeweilige Website eines Onlinedienstes unter https://www.microsoft.com/licensing/online-services/default.aspx, https://azure.microsoft.com/en-us/pricing/ oder eine andere von uns angegebene Website.

„Produkt“ bezeichnet Onlinedienste (einschließlich Software).

„SLAs“ sind die Verpflichtungen, die wir hinsichtlich der Lieferung und/oder Leistung eines Onlinedienstes eingehen, wie unter http://www.microsoftvolumelicensing.com/csla, https://azure.microsoft.com/en-us/support/legal/sla/oder auf einer anderen von uns zu benennenden Website veröffentlicht.

„Software“ ist Software von Microsoft, die wir zur Installation auf Ihrem Gerät als Teil Ihres Abonnements oder zur Verwendung mit dem Onlinedienst bereitstellen, um bestimmte Funktionen zu ermöglichen.

„Abonnement“ ist ein Beitritt für Onlinedienste für eine bestimmte Laufzeit, wie im Portal angegeben. Sie sind berechtigt, mehrere Abonnements zu erwerben, die separat verwaltet werden können und den Bestimmungen eines separaten Microsoft Online-Abonnement-Vertrages unterliegen.

„Laufzeit“ ist die Dauer eines Abonnements (z. B. 30 Tage oder zwölf Monate).